„Besser als super“

„Difficile est saturam non scribere” - Es fällt schwer, keine Satire zu schreiben (Juvenal)

In dieser Woche gab es in Minsk sogenannte Friedensverhandlungen in Sachen Ukraine-Krieg. Die deutsche Bundeskanzlerin und der französische Präsident trafen sich beim weißrussischen Staatschef mit dem russischen und dem ukrainischen Präsidenten. Kommen wir zur wesentlichen Frage, auf die sich in diesen eiligen und geldgetriebenen Zeiten ohnehin alles konzentriert: Wer sind die Gewinner, wer sind die Verlierer? Wer profitiert von diesem „Gipfel“? Antwort: Alle Teilnehmer haben profitiert. Alle, die nicht am Verhandlungstisch saßen, gehen leer aus.

Merkel und Hollande profitieren, weil sie sich als engagierte Verfechter einer Friedenslösung darstellen konnten: Seht her, wir verhandeln die ganze Nacht durch, sechzehn Stunden ohne Unterbrechung, weil wir alles für den Frieden tun! Das war wichtig fürs Protokoll, die Galerie und die Geschichtsbücher. Wenn der Krieg weiter geht – an uns hat es nicht gelegen! Die EU als Friedensnobelpreisträgerin repräsentiert das Wahre, Schöne und Gute in der Gesprächsrunde. Das sollen die vielen Bilder und feierlich unterzeichneten Schriftstücke dokumentieren.

Putin profitiert, da er in den vergangenen zwölf Monaten als Paria auf der Bühne der internationalen Politik geächtet wurde. Seht her, ohne mich gibt es keinen Frieden! Obwohl Russland doch offiziell mit dem Ukraine-Krieg gar nichts zu tun hat. Die Bilder von den Verhandlungen in einem russischen Vasallenstaat zeigen, wie die EU-Politiker dem mächtigen Kremlherren zu Kreuze kriechen müssen. Die möglicherweise wichtigste Kriegspartei, die USA, bleibt unsichtbar und darf nicht mitreden. Der Westen wirkt gespalten, über die von Russland annektierte Krim wurde nicht gesprochen, Putin ist zufrieden.

Der infame weißrussische Despot Lukaschenko profitiert, da er sich als nobler Gastgeber der ehrenwerten Bemühungen um den Frieden in der Ukraine im Licht der Weltöffentlichkeit präsentieren kann. Daher trägt er zu diesem Anlass auch einen dunklen Anzug und nicht eine seiner Phantasieuniformen. Der Ukrainer Poroschenko profitiert, weil er mit diesem medialen Großereignis sein Land auf der internationalen Agenda prominent platzieren kann. Er benötigt dringend Geld und Waffen für den Krieg in seinem Land.

Nur die Menschen, um die es geht, profitieren nicht von den Verhandlungen. Sie sind nur die Verhandlungsmasse. Aber Politiker beschäftigten sich traditionell lieber mit Landkarten als mit den Schicksalen ihrer Schutzbefohlenen. Der Krieg wird weitergehen, jeder weiß das. Das Volk weiß es ebenso wie seine Vertreter. Ein Krieg wird nie durch Argumente beendet, sondern durch den Sieg einer Kriegspartei oder die Erschöpfung beider Seiten. Es wird in der Ukraine noch eine Menge Verlierer geben. Sie verlieren ihre Heimat, ihre Existenz, ihre Familie, ihre Gesundheit oder ihr Leben. Die Gewinner lassen sich an einer Hand abzählen, die Verlierer zählt niemand. Es werden Millionen sein. 

„Alle Jahrhunderte ähneln sich durch die Bosheit der Menschen“, hat der deutsche Diplomat Adalbert von Mopsauge (1749-1832) einmal gesagt. Na gut, es war Voltaire. Angesichts der albernen Inszenierung einer „Friedensverhandlung“ bis zur angeblichen Erschöpfung aller Beteiligten fällt es mir schwer, ernst zu bleiben. Ich erinnere mich an den Fall einer deutschen Tarifverhandlung, die auch bis in die frühen Morgenstunden ging. Irgendwann stellte sich heraus, dass die Ergebnisse bereits viel früher feststanden, die „Verhandlungspartner“ aber aus dramaturgischen Gründen bis in die frühen Morgenstunden bei einem guten Wein miteinander geplaudert hatten, um den eigenen Anhängern am nächsten Morgen mit dunklen Rändern unter den Augen versichern zu können, alles für sie gegeben zu haben.

Russlands Außenminister Lawrow verriet während der Verhandlungen der gespannt wartenden Pressemeute, die Gespräche liefen „besser als super“. Ich habe Tränen gelacht. Der Mann hat wenigstens Humor.

P.S.: Diesen Text habe ich am 13.2.2015 geschrieben. Damals wurde gerade das zweite Minsker Abkommen unterzeichnet, das die Umsetzung des ersten Minsker Abkommens regeln sollte. Minsk I: Waffenstillstand in der Ostukraine, Überwachung der Waffenruhe durch die OSZE, Gefangenenaustausch, lokale Selbstverwaltung in Donezk und Luhansk. Kurz nach Unterzeichnung brachen Separatisten mithilfe regulärer russischer Truppen den Waffenstillstand und der Krieg ging bis heute weiter. Die Annexion der Krim war nie Gegenstand der Verhandlungen. Damit begann die Appeasementpolitik des Westens gegenüber dem aggressiven Nationalismus eines imperialistischen Diktators. Bis zum Frühjahr 2020 wurden insgesamt 21 Waffenstillstandsvereinbarungen gebrochen.

Putinismus – Wikipedia