Staatsbesuche sind ein dankbares
Feld für jeden Politikinteressierten. Wer besucht wen, wer besucht wen nicht?
Wer hat ein Heimspiel, wer ein Auswärtsspiel? Wie lange dauert der Besuch? Was
wird konkret vereinbart?
Nehmen wir Chinas Staatschef Xi Jinping
als Beispiel. Er besucht nur sehr selten andere Länder. Normalerweise gibt der
rote Kaiser Audienzen in seinem Palast. Jetzt war er vier Tage auf Staatsbesuch
in Saudi-Arabien. Mehr geht nicht. Das hat es seit Gründung der Volksrepublik
China 1949 nicht gegeben. Handelsverträge im Wert von dreißig Milliarden Dollar
wurden abgeschlossen. Eine strategische Kooperation zwischen China und dem
Golf-Kooperationsrat (Saudi-Arabien, Katar, VAR, Oman, Bahrain, Kuwait) wurde vereinbart.
Natürlich richtet sich diese
diplomatische Offensive gegen die USA. US-Präsident Biden war im Sommer nach
Riad gereist, um neue Impulse in die angespannten Beziehungen zu Saudi-Arabien
zu bringen. Er wurde bei weitem nicht so pompös empfangen wie Xi. Durch den
schrittweisen militärischen Rückzug der Amerikaner müssen sich die Araber neue
Partner suchen.
Scholz war im November für elf
Stunden in China, für mehr als ein Gespräch mit Xi reichte die Zeit nicht.
Zuvor war Angela Merkel 2019 in China, Xi war 2014 (der erste Besuch eines
chinesischen Staatschefs seit acht Jahren) und 2017 (wegen des G20-Gipfels) auf
Staatsbesuch in Deutschland.
Und Putin? Selbst die Araber
kaufen sein Öl zu Dumping-Preisen, um ihr eigenes Öl teurer auf dem Weltmarkt
verkaufen zu können. China macht das gleiche. Xi empfing Putin kurz vor
Kriegsbeginn zum Staatsbesuch. Seither nicht mehr. Auch ein Besuch in Moskau
fand nicht statt (zuletzt 2019). China nutzt Russlands Notsituation auf dem
Rohstoffmarkt gnadenlos aus, liefert aber im Gegenzug keine Waffen. So spielen
die Großen mit den Kleinen.
Ins Weiße Haus oder ins
Kanzleramt wird Putin in seinem Leben nie wieder eingeladen werden. Gerade an den kleinen Zeichen sieht man den Schrumpfungsprozess Russlands in
der Weltpolitik. Erdogan lässt Putin bei einem Gipfeltreffen vor laufenden
Kameras warten. Der kasachische Präsident holt Putin beim Staatsbesuch nicht
persönlich am Flughafen ab. Die zentralasiatischen Republiken, die auch einmal
zur Sowjetunion gehört haben, orientieren sich zunehmend nach China. Die
Ukraine ist Putins Vietnam.
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