It’s the economy, stupid

 

Wer hätte gedacht, dass Putins Überfall auf die Ukraine eine so lange Reihe von umfallenden Dominosteinen in Gang setzt? In den ersten Monaten hatte der Krieg nichts mit uns zu tun. Wir nahmen Flüchtlinge auf und diskutierten ein wenig über mögliche Waffenlieferungen. Am Anfang ging es sogar nur um Helme und anderen Plunder, den wir noch im Keller oder auf dem Dachboden liegen hatten.

Dann explodierten im vergangenen Sommer die Energiepreise. Noch nie zu meinen Lebzeiten stiegen die Preise für Benzin, Heizöl, Strom und Gas so schnell. Das betraf natürlich nicht nur die Privathaushalte, sondern auch die Produktion in der Industrie und der Landwirtschaft. Fast alle Preise gingen durch die Decke. Folge: Kaufkraftverlust. Wir haben immer noch das gleiche Geld in der Brieftasche, können uns aber weniger leisten. Wenn weniger gekauft wird, wird auch weniger hergestellt. Willkommen in der Welt der Inflation. Aus diesem Grund wurden die Leitzinsen stark erhöht, was kreditfinanzierte Investitionen, z.B. in der Bauindustrie, abwürgte. Dazu kommt die Schwäche im Export, weil China, einer unserer größten Handelspartner, die Einfuhr deutscher Waren gedrosselt hat.

Wer ist schuld? Laut Opposition und Presse die Regierung. Gehen wir mal die einzelnen Punkte durch: 1. Inflation, 2. hohe Zinsen, 3. Exportschwäche.

1. Die Brotpreise werden bekanntlich nicht im Bundeskanzleramt festgelegt. Möglicherweise ist es in Vergessenheit geraten, dass wir in einer Marktwirtschaft leben. Angebot und Nachfrage, die alte Geschichte.

2. Die Leitzinsen legt die EZB fest, nicht Olaf Scholz.

3. Für die momentane Schwäche der chinesischen Wirtschaft sind die Chinesen verantwortlich. Surprise, surprise.

Was macht die Opposition? Merz will eine Debatte über das Thema Leistung führen. Die Sonntagsreden werden der deutschen Wirtschaft sicher helfen. Natürlich ist aus Sicht der Union auch ein neuer Kanzler aus ihren Reihen eine wünschenswerte Option. Wir tauschen den Mann im Kanzleramt aus und erwachen am nächsten Tag im Paradies. Wirtschaftswachstum, eine funktionierende Infrastruktur, neue Schulen, weniger Bürokratie und eine digitale Verwaltung. Merz würde Merz vorschlagen.

Noch besser sind die Vorschläge der Regierung. Wir haben ja den Zauberlehrling Lindner, der schon in jungen Jahren als Unternehmer ein glückliches Händchen bewiesen hat. Das „Wachstumschancengesetz“ eröffnet den Unternehmen Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen und Verluste, was zu Einnahmeausfällen von 32 Milliarden Euro bis 2028 führen soll – von denen der Bund aber nur zwölf Milliarden tragen möchte. Den Rest bürdet man den Ländern und den klammen Kommunen auf. Das erinnert mich irgendwie an das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ von Merkel.

Wir brauchen einen radikalen Wandel. Bonettis Zehn-Punkte-Plan:

·       Streichung des Bürgergelds statt Erhöhung. Wasser kommt aus der Leitung und jeder Arbeitslose bekommt einmal in der Woche einen Laib Brot, den er sich im Job-Center abholen kann.

·       Wer arbeitslos wird, verliert automatisch seine Mitgliedschaft in der Krankenkasse. Wenn jemand stirbt, gibt es einen nutzlosen Schmarotzer weniger.

·       Abschaffung des staatlichen Zuschusses zur Rentenkasse (2020: 97 Milliarden Euro!) und des Kindergelds. Kinder sind Privatsache!

·       Komplette Steuerbefreiung für Unternehmen. Wer Arbeitsplätze schafft, sollte keine Steuern zahlen müssen.

·       Befreiung aus der Knechtschaft der Umweltauflagen.

·       Keine schikanösen Betriebsprüfungen mehr durch das Finanzamt, Gesundheitsamt oder die Gewerbeaufsicht.

·       Abschaffung der Erbschaftssteuer.

·       Einführung der 60-Stunden-Woche (Mo-Sa). Damit beenden wir den Fachkräftemangel.

·       Rente mit 75.

·       Verpflichtende Kinderarbeit ab dem vollendeten 14. Lebensjahr (Samstag/Sonntag, komplette Schulferien).

Wir holen uns den Wirtschaftsstandort Deutschland zurück!