Regierungserklärung von Bundeskanzler Andy Bonetti 2021

 

Aufbruch in die Zukunft: Deutschland gemeinsam erneuern

Sehr verehrte Herrinnen und Herren, liebe Ejakulierende und Menstruierende, hochgeschätzte Diverse! Ich grüße alle Regierten und auch den Rest der Welt, der gerade zuhört.

Die Gewählt habenden haben sich für eine Politik der Erneuerung entschieden und den Bonettistas unter meiner Führung eine satte Mehrheit gegeben. Danke! Verändern und Bewahren stehen nicht im Widerspruch zueinander. Sie bedingen einander. Leistung und Geborgenheit, Selbständigkeit und Hilfsbereitschaft sind keine Gegensätze. Sie sind untrennbare Teile unserer Vision von der Zukunft Deutschlands in einer Welt, die sich, wie wir wissen, dramatisch verändert. Deutschland wird seine schöpferischen Energien für Werke des Friedens, der Freiheit und der Gerechtigkeit einsetzen. Es wird ein Ort guter Nachbarschaft sein und in der Völkergemeinschaft als zuverlässiger Freund auftreten und handeln. Dieses Ziel, meine Damen und Herren, ist jeder Anstrengung wert. Wir brauchen jetzt in unserem Volk ein Bündnis für die Zukunft. Ich lade alle dazu ein, mit uns die Erneuerung von Staat und Gesellschaft zu wagen und unser Volk als solidarische Gemeinschaft zu stärken. 

(Beifall der Bonettistas - Lachen bei Abgeordneten der Judäischen Volksfront und der Volksfront von Judäa)

Es ist Ihre Sache, dabei zu lachen. Das zeigt auch die Lage, in der Sie sich geistig befinden.

Wir müssen deshalb bereit sein, auch unbequeme Wahrheiten auszusprechen und, wenn es nottut, Widerstände zu überwinden. Wir, die bonettistische Bewegung, wollen diese Republik - die Republik des Grundgesetzes - und keine andere. Wer im Zusammenspiel mit Extremisten von links oder rechts, mit Kommunisten oder Neonazis, die Achse unserer Republik verschieben oder verbiegen will, dem werden wir entschieden entgegentreten. Unsere Gegner sind dabei nicht jene Bürgerinnen und Bürger, die aus mancherlei Ärger und Verdruss Radikalen und Extremisten ihre Stimme gegeben haben; sie wollen wir für die demokratischen Parteien zurückgewinnen! Unsere Gegner sind Kader und Funktionäre, die aus der Geschichte dieses Jahrhunderts nichts dazugelernt haben.

Dramatische Veränderungen erleben wir nicht nur im internationalen Umfeld, sondern auch in unserer eigenen Gesellschaft. Die neuen Herausforderungen und Chancen, vor denen wir Deutsche an der Schwelle zum nächsten Jahrhundert stehen, erfordern von uns allen die Bereitschaft zum Umdenken. Zum notwendigen Umdenken gehört, dass wir die Widersprüche offen aus- und ansprechen zwischen dem, was viele Menschen sich wünschen, und dem, was sie dafür selbst zu tun bereit sind.

(Zwischenruf des Abgeordneten Heinz Pralinski: Hört, hört!)

Es wird über eine wachsende Anonymität und den Verlust von Bindungen in unserer Gesellschaft geklagt, aber zu wenige sind bereit, ihr eigenes Handeln an den oft großartigen Vorbildern gelebter Nachbarschaft und praktizierter Nächstenliebe auszurichten. Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist als allgemeiner Grundsatz inzwischen unbestritten, aber es wird im Alltag zu wenig dafür getan, Frauen gleiche Chancen zu geben. Uns alle bedrückt die Arbeitslosigkeit, weil wir wissen, was dies für die Betroffenen und ihre Familien bedeutet. Aber Möglichkeiten, auch längerfristig Arbeitslosen den Wiedereinstieg in die Erwerbsarbeit zu erleichtern, werden vielerorts noch viel zu wenig genutzt.

Ein wichtiger Prüfstein für die Menschlichkeit unserer Gesellschaft ist die Art unseres Umgangs mit Ausländern und unsere Bereitschaft, sie zu integrieren. Das gilt natürlich auch für Neger und Rollschuhfahrer. Jeder weiß, dass wir im internationalen Wettbewerb ohne Erneuerung an Zukunftsfähigkeit verlieren. Wir stehen deshalb vor der großen Herausforderung, Innovationsbereitschaft und Dynamik in Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern.

Viele sagen und es ist ja auch so, sie litten unter einer Flut von Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften und fühlten sich durch eine Unzahl von Formularen, Anträgen, Veranlagungen und Erklärungspflichten eingeengt und überfordert. Wir sind in der Tat dabei, uns auf allen Ebenen - im Bund, aber auch in den Ländern und Gemeinden - in einem immer dichter werdenden Gestrüpp von bürokratischen Regelungen zu verfangen. Damit verliert die Gesellschaft die Kraft und die Fähigkeit zu Kreativität und Innovation. Die Regierung Bonetti wird daher eine Behörde zur Entbürokratisierung schaffen und ein Gesetz zum Abbau gesetzlicher Regelungen auf den Weg bringen.

Eine zukunftsgerichtete Standortpolitik für Deutschland kann dauerhaft nur dann erfolgreich sein, wenn auch ökologische Notwendigkeiten in richtigem Maße berücksichtigt werden. Wir werden daher die wirtschaftlichen Anreize zu einem schonenden Umgang mit der Umwelt und mit unseren natürlichen Ressourcen weiter verstärken. Im Sinne eines umweltgerechten Verkehrssystems wird die Bundesregierung ihre Politik des ökologisch ausgewogenen Aus- und Neubaus des Straßen- und Schienennetzes und der Binnenwasserstraßen fortsetzen. Unser Ziel ist es dabei auch, die Umweltbelastung durch eine Weiterentwicklung der Fahrzeugtechnik erheblich zu verringern.

Eine freie, eine tolerante und weltoffene Gesellschaft braucht einen Kern an Gemeinsamkeiten, Grundüberzeugungen und Werten. Das bewahrt uns vor jener Hysterie und aggressiven Aufgeregtheit, die unsere öffentlichen Debatten oft heimsuchen und die uns in Wahrheit überhaupt nicht weiterbringen. 

Danke für Ihre Aufmerksamkeit. Das Buffet ist eröffnet.

P.S.: Mit freundlicher Unterstützung von Helmut Kohl. Die Regierungserklärung von 1994 wirkt auch heute noch aktuell.

The Gap Band - Early In The Morning (Official Video) - YouTube