Scholz zieht der Ampel den Stecker

 

Scholz entlässt Lindner und kommt damit dem FDP-Ausstieg zuvor, der für morgen geplant war. Endlich zeigt Scholz Führungsstärke. Wer spricht noch über Trump?

Wie geht es weiter? Eine Minderheitsregierung als Lame Duck bis zum nächsten Herbst? Wird der Wähler es der FDP danken, dass sie den Bruch provoziert hat? Kommen die Unzufriedenen bis zur nächsten Wahl zurück? Wählen wir Anfang 2025 oder zum regulären Termin im September 2025?

Der Ball liegt im Spielfeld des Bundeskanzlers. Aufgrund der hohen Hürden, die das Grundgesetz nach den Erfahrungen von Weimar gesetzt hat., kann nur Scholz selbst über die Vertrauensfrage Neuwahlen ermöglichen. Ein konstruktives Misstrauensvotum ist rein rechnerisch nicht möglich.

Nach dem US-Wahl-Krimi haben wir jetzt unser eigenes Drama. Eins ist klar: Die FDP wird in der nächsten Regierung nicht mehr vertreten sein. Die SPD oder die Grünen mit großer Sicherheit, wenn man die Brandmauer der Union ernst nimmt.

Update 21:35 Uhr: Scholz wird die Vertrauensfrage stellen. Wahlen im März 2025. That escalated quickly. Trump, Scholz - solche Tage sind in der Politik sehr selten. Wir haben Gesprächsstoff für die nächsten Wochen.