Scholz entlässt Lindner und
kommt damit dem FDP-Ausstieg zuvor, der für morgen geplant war. Endlich zeigt
Scholz Führungsstärke. Wer spricht noch über Trump?
Wie geht es weiter? Eine
Minderheitsregierung als Lame Duck bis zum nächsten Herbst? Wird der Wähler es
der FDP danken, dass sie den Bruch provoziert hat? Kommen die Unzufriedenen bis
zur nächsten Wahl zurück? Wählen wir Anfang 2025 oder zum regulären Termin im
September 2025?
Der Ball liegt im Spielfeld des
Bundeskanzlers. Aufgrund der hohen Hürden, die das Grundgesetz nach den
Erfahrungen von Weimar gesetzt hat., kann nur Scholz selbst über die
Vertrauensfrage Neuwahlen ermöglichen. Ein konstruktives Misstrauensvotum ist
rein rechnerisch nicht möglich.
Nach dem US-Wahl-Krimi haben wir
jetzt unser eigenes Drama. Eins ist klar: Die FDP wird in der nächsten
Regierung nicht mehr vertreten sein. Die SPD oder die Grünen mit großer Sicherheit,
wenn man die Brandmauer der Union ernst nimmt.
Update 21:35 Uhr: Scholz wird die Vertrauensfrage stellen. Wahlen im März 2025. That escalated quickly. Trump, Scholz - solche Tage sind in der Politik sehr selten. Wir haben Gesprächsstoff für die nächsten Wochen.
Heute ist auf dem Futschi-Sama Schnee von gestern gefallen.
AntwortenLöschenNaja, für einen Politologen ist das schon ein Drama ;)
LöschenFür andere ist Drama, wenn der Veuve Clicquot nicht die richtige Temperatur hat. (ich finde das auch ärgerlich)
Wie lange hatte Belgien keine Regierung ? Waffeln, Pralinen und Biere aus Belgien haben es überlebt.
Was können die Italiener von Regierungswechseln singen. Das ist doch Mortadella, wenn die italienische Küche Weltkulturerbe ist.
Für die "liberalen" Hinterbänkler, die nicht mehr in den Bundestag einziehen, werden sich Lösungen finden. Die gehen bestimmt alle in die Pflege ;)
Mir ist es privat wumpe, wer regiert oder wie es der Wirtschaft geht. Bonetti arbeitet nicht, Bonetti gibt keine Steuererklärung ab. Aber es ist auch nicht schön, wenn wir Merz noch früher als Kanzler haben werden und Andi Scheuer wieder Verkehrsminister wird.
LöschenMit Merz wird es schwer, die alkoholfreien Tage einzuhalten.
LöschenRheinmetall gehört heute zu den vorderen Gewinnern im Dax.