Donnerstag, 18. Oktober 2018

Brex and the city


Brexit (Symbolbild)
Es ist unfassbar. Vor über zwei Jahren hat die britische Bevölkerung für den Brexit gestimmt. Seither ist viel geredet und nichts erreicht worden. Am 29. März ist Ultimo. Dann bricht das Chaos aus.
Oder wird alles ganz anders? Erleben wir einen Augenblick wie den Millenium-Bug? Am 31.12.1999 sollten um Mitternacht alle Computer verrückt spielen. Sie taten es bekanntlich nicht. Hat die Politik in Wirklichkeit alles im Griff? Erleben wir nur ein Chicken Game, wie man es in der Spieltheorie nennt? Verliert einer bei den Verhandlungen, weil er die Nerven verliert? Wird der Termin 29.3.2019 einfach um ein halbes Jahr verschoben?
Als Politikwissenschaftler sehe ich die Dinge naturgemäß anders als ein Jurist. Der Jurist verweist auf Verträge, er kennt das Kleingedruckte und baut auf den alten römischen Rechtsgrundsatz „Pacta sunt servanda“. Für uns sind Verträge wie Verkehrsampeln in Italien. Es sind Angebote, keine Vorschriften. Die Ampel schlägt mir vor anzuhalten. Ich kann mich aber auch vorsichtig auf die Kreuzung vortasten, um sie dann bei Rot zügig zu überqueren. Das Ergebnis zählt, der Erfolg – nicht der Weg.
Für den 29. März nächsten Jahres gibt es zwei Szenarien:
1. An den Flughäfen und Fährhäfen gibt es beim Austausch von Waren und Personen das totale Chaos. Lieferketten der Industrie brechen zusammen. Die Versorgung Londons mit Nutella wird gestört. In Frankfurt wird das Shortbread knapp. Die Grenze zwischen Nordirland und Irland wird eine echte Grenze mit Zollbeamten und Kontrollen von Lastwagen und Autos.
2. Es passiert nix. Notfalls werden in einer Nacht- und Nebelaktion die Abkommen beschlossen und von den Parlamenten genehmigt wie bei der Bankenrettung 2008 oder bei der Causa Griechenland.
Ich neige zu Szenario 2. Welcher Jurist wettet dagegen?

https://kiezschreiber.blogspot.com/2016/06/the-queen-has-left-building.html
Simple Minds - Belfast Child. https://www.youtube.com/watch?v=7vhhTvcLoRw

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